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Roland Adrowitzer, Ernst Gelegs: Schöne Grüße aus dem Orbán-Land

Rezensiert von Nora-Sophie Eschbach

Schöne Grüße aus dem Orbán-LandEinzelrezension
In der Berichterstattung der letzten Monate und Jahre wird immer wieder der Wandel Ungarns von einem Musterland in Osteuropa, von einem Beispiel für die Irreversibiltät von politischen Veränderungen hin zur Demokratie zu einem abschreckenden Exempel ganz anderer Art beschrieben. Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit, politisch motivierte Entlassungen und Vertreibungen, Angriffe und Übergriffe auf Minderheiten, gravierende Eingriffe in die Verfassung und Gesetzeslage: Die Liste der bedenklichen Entwicklungen erscheint erschreckend lang. Wie ist die Situation in Ungarn wirklich einzuschätzen? Mehr

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Die rechtliche Diskussion um die deutsche Rundfunkgebühr

Rezensiert von Herbert Bethge

Einzelrezension
Die Rechtsnatur und die normativen Begleiterscheinungen der Rundfunkgebühr beschäftigten bislang nicht nur die nationale Rechtswissenschaft in ungewöhnlichem Maße. Sie waren auch unverwüstlicher Bestandteil der juristischen Promotionskultur in Deutschland. Wieso die verbale Vergangenheitsform? Nun, zumindest die Medienkenner wissen, dass die Tage der Rundfunkgebühr als vorrangiges Finanzierungsmittel des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gezählt sind. Die Länder sind den Vorschlägen des ehemaligen Bundesverfassungs- richters Paul Kirchhof gefolgt. Der neue Rundfunkstaatsvertrag sieht ab 2012 als künftige Alimentationsform an Stelle der jetzigen gerätebezogenen Gebühr den haushalts- bzw. betriebsbezogenen Beitrag vor. Da stellt sich doch eine Reihe von Fragen. Hat sich nun juristische Kirchhofsruhe über die Rundfunkgebühr als ein nunmehr bloßes Auslaufsmodell gelegt? Genügt eine Anordnung der Landesgesetzgeber, um zwei Doktorarbeiten ‑ die eine aus Mainz, die andere aus Bochum ‑ zur Makulatur werden zu lassen? Natürlich nicht. Mehr

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Ellen Dietzsch: Europas Verfassung und die Medien

Rezensiert von Hans-Jörg Trenz

Einzelrezension
Im deutschen Verlagswesen finden sich neuerdings auffallend viele Veröffentlichungen studentischer Qualifikationsarbeiten, die, wie im vorliegenden Fall, als wissenschaftliche Beiträge angepriesen werden, ohne auf die Eigenart dieser Publikationen hinzuweisen. Dabei muss Kalkulation unterstellt werden. Verleger rechnen mit der Vielzahl von Neuerscheinungen und nicht mit der Auflage. Für die Autoren bietet sich die Möglichkeit, gute Examensnoten mit einer Buchpublikation zu verbinden und vielleicht auch noch über Google und Amazon öffentlich sichtbar zu werden. Die Investition in Druckkostenzuschüsse mag sich dann auch für eine außeruniversitäre Karriereplanung schon einmal auszahlen. Lediglich die akademische Gemeinschaft kann von dieser Aufblähung des wissenschaftlichen Buchmarkts kaum profitieren und auch die Bibliotheken sind oftmals die Verlierer, wenn sie als potentielle Käufer ihre begrenzten Budgets für die Anschaffung dieser Werke zur Verfügung stellen. Mehr

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